Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine groß angelegte Vermittlungsoffensive angekündigt. Mit einer Reihe von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen soll vor allem alleinerziehenden Müttern, Jugendlichen und älteren Menschen unter die Arme gegriffen werden. „Jetzt werfen wir den Blick auf die Gruppen, die vom letzten Aufschwung vor der Krise nicht profitiert haben“, sagte von der Leyen gegenüber der Tageszeitung „Die Welt“.
So sollen die Jobcenter alleinerziehende Mütter mit Hartz-IV-Bezug dabei unterstützen, die Betreuung ihrer Kinder zu organisieren, indem sie beispielsweise bei der Vermittlung einer Tagesmutter oder eines Kita-Platzes helfen. Da mehr als die Hälfte der rund 600.000 Alleinerziehenden in Deutschland die finanzielle Unabhängigkeit ohne Hartz-IV anstrebt, könne man vielen Müttern mit dieser Maßnahme einen Wiedereinstieg in das Berufsleben ermöglichen.
Das geplante Förderprogramm für Jugendliche setzt ähnliche Schwerpunkte. So soll jungen Hartz-IV-Empfängern künftig innerhalb von sechs Wochen ein Arbeits- oder Ausbildungsplatzangebot unterbreitet werden. „Keine Seite darf sich an Arbeitslosigkeit gewöhnen – nicht die Jugendlichen und auch nicht die Behörde“, sagte von der Leyen im Interview. Zudem soll jedem Jugendlichen ein „Coach“ zur Verfügung gestellt werden, der beim Übergang von der Schule in den Beruf unterstützend zur Seite steht.
Für die rund 1,2 Millionen Arbeitslosen, die über 50 Jahre alt sind, plant die Bundesarbeitsministerin gezielte Weiterbildungsmaßnahmen. Falls im Anschluss daran trotzdem kein Wiedereinstieg in das Berufsleben in Aussicht steht, komme jedoch auch eine öffentliche Beschäftigung nach dem Vorbild der Bürgerarbeit in Betracht.
Das „Innovationspaket“ der CDU-Politikerin beschränkt sich jedoch nicht nur auf Hartz-IV-Empfänger. So soll beispielsweise auch Arbeitnehmern geholfen werden, die nach der „Methode Schlecker“ entlassen und später „quasi durch die Drehtür zu schlechteren Bedingungen wieder eingestellt werden“.
Zwar hoffe von der Leyen, dass das Problem der Zeitarbeit innerhalb Branche gelöst werden kann, wenn dieser Fall jedoch nicht eintritt, müsse der Gesetzgeber die Arbeitnehmer künftig vor dem „Drehtüreffekt“ schützen.
Zudem verteidigte von der Leyen die bis März 2012 verlängerte Förderung der Kurzarbeit. So habe die Kurzarbeit in Zeiten der Krise rund 300.000 Arbeitsplätze sichern können.
Dieses Prinzip sei zwar keine dauerhafte Lösung, doch dürfe man die Subventionen auf keinen Fall von heute auf morgen streichen. „Es ist wie bei der Therapie einer Krankheit. Wenn man zu früh abbricht, zerstört man alles, was man zuvor geschaffen hat“ erklärte die Ministerin.
