Erstmals seit März 2014 sind Deutschland also wieder mehr als drei Millionen Menschen als arbeitslos registriert. Im Januar verzeichnete die Bundesagentur für Arbeit (BA) 3,032 Millionen Arbeitslose. BA-Chef Frank-Jürgen Weise sagte in Nürnberg, der Anstieg sei allein der üblichen Winterpause geschuldet.

Weit von Vollbeschäftigung entfernt

Unter Herausrechnung der jahreszeitlichen Schwankungen ging die Erwerbslosenzahl um 9000 zurück. Von einer Vollbeschäftigung ist Deutschland aber noch sehr weit entfernt! Zu berücksichtigen ist auch das Faktor Unterbeschäftigung.

Dieses bislang „ungenutzte Arbeitskräftepotenzial“ von 15- bis 74-Jährigen hat das Statistische Bundesamt zuletzt für 2011 nach den Kriterien der Internationalen Arbeitsorganisation ILO ermittelt und ist auf 7,4 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gekommen. Hierbei werden nicht nur als arbeitslos gemeldete Menschen gezählt, sondern auch solche, die bereits arbeiten, aber gerne mehr arbeiten würden (Vollzeit statt Teilzeit) oder die auf eine Arbeitslosenmeldung aus verschiedenen Gründen verzichten.

Bis zum Jahr 2025 werde in der deutschen Wirtschaft ein Bedarf an Fachkräften in einer Größenordnung von sechs bis sieben Millionen entstanden sein. Dieser lasse sich „über das Mobilisieren von Arbeitskräften bei uns im Lande vielleicht zur Hälfte füllen“, so Weise.

Er wies auf das Potenzial hin, das erziehende Mütter darstellen, die mangels adäquater Kinderbetreungsangebot nicht für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Auch bei den Langzeitarbeitslosen sieht er Chancen, Arbeitskräfte für den Arbeitsmarkt zu gewinnen. Derzeit sind bei im Mai 2011 vermutlich wieder unter drei Millionen Arbeitslosen etwa 30 Prozent kurzzeitarbeitslos. „Der Rest, also mehr als zwei Drittel, sind Hartz-IV-Empfänger, die oft schwieriger zu vermitteln sind“, so Weise.

Fachkräfte müssen im Ausland gewonnen werden, damit Wirtschaft weiter wachse

„Im schlimmsten Fall werden die Firmen verlagern, also dahin gehen, wo Fachkräfte sind, und sie werden rationalisieren, um auf weniger Fachkräfte angewiesen zu sein“ befürchtet Weise. „Doch auch dann werden der Wirtschaft immer noch mehr als zwei Millionen qualifizierte Arbeitskräfte fehlen. Die müssen im Ausland gewonnen und hierzulande integriert werden, damit unsere Wirtschaft weiter gut wachsen kann.“

Weiter kritisiert der Bundesagenturchef den überbordenden Gebrauch der sogenannten Ein-Euro-Jobber. Die durch die Politik gewollte Zurückführung dieser Maßnahme bezeichnet er als richtig.

Bezug nehmend auf die Zeitarbeit, die derzeit wieder boomt, äußert sich Weise gespalten. Einerseits sei diese wichtig, um Auftragsspitzen abzudecken. Der Jobmotor seien jedoch die festen Beschäftigungsverhältnisse. Die Tatsache, dass in Deutschland bald wieder eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als Zeitarbeiter beschäftigt seien, bezeichnet Weise als kritisch. Diese Entwicklung hätte Rückwirkungen auf die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, „weil bei Zeitarbeit die Tätigkeit und damit die Beitragszahlung oft unterbrochen werden. Man müsste sich fragen, ob eine solche Entwicklung im Sinne der sozialen Marktwirtschaft ist.“

Für das eigene Haus, die Bundesagentur für Arbeit, stellte Weise einen Stellenabbau von 10.000 Arbeitsplätzen bis zum Jahr 2015 in Aussicht. Angesichts zurückgehender Haushaltsmittel – bis 2013/14 müssen sieben Milliarden Euro eingespart werden – helfe auch die anziehende Konjunktur und die dadurch steigenden Beiträge nur zum Teil bei der Finanzierung der Arbeitsagentur. Ohne Einsparungen werde es bei der Bundesagentur für Arbeit ein Defizit geben. Beitragserhöhungen lehnte Weise jedoch ab, da diese den wirtschaftlichen Aufschwung gefährden könnten.

Weise, der unlängst als Chef der Reformkommission mit der Bundeswehr neben seinem Hauptjob die wichtige Aufgabe übernahm, beim Umbau der deutschen Streitkräfte ein tragfähiges Konzept zu entwickeln, ist in der deutschen Medienöffentlichkeit ein eher seltener Gast. Talkshows, so bekennt er, erntsprächen nicht seinem Typ:

Ich spreche in Berlin offen und klar die Themen der Bundesagentur an, aber nicht öffentlich. Hat die Politik entschieden, ist es mein Job, das ordentlich umzusetzen, die BA zu führen und dafür zu sorgen, dass unsere Leute kompetent, freundlich, schnell und hilfsbereit zu den Kunden sind.

Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung bezieht er jedoch offen Position und gibt sich auch durchaus selbstkritisch, etwa was den immer noch nicht abgeschlossenen Reformprozess der Bundesagentur für Arbeit angeht:

In unserer Kernaufgabe, der Beratung und Vermittlung, ist unsere Organisation noch nicht überall gleich gut und leistungsfähig. Da gibt es noch zu große Leistungsunterschiede, unabhängig von regionalen Besonderheiten.

Weise lehnt es ab, in der gegenwärtigen Zuwanderungsdebatte von einem entweder-oder zu sprechen: Entweder eine stärkere Förderung der hier lebenden Menschen, die auf dem Arbeitsmarkt keine Chancen haben, oder ein verstärkte Zuwanderung, um den Bedarf an Arbeitskräften zu decken:

Sie bauen da einen künstlichen Gegensatz auf: Wir müssen Langzeitarbeitslosen Qualifikationen und Sprachkenntnisse so vermitteln, dass sie ins Erwerbsleben kommen. Fachkräfte für sehr qualifizierte Jobs sind allerdings aus dieser Gruppe kaum zu gewinnen.

Der BA-Chef weist auch auf demografische Ralitäten ein, die man nicht außer Acht lasse dürfe:

Hinzu kommt der demografische Effekt: Heute haben wir 44 Millionen Erwerbsfähige, ohne Zuwanderung werden es 2050 etwa 26 Millionen sein. Deshalb brauchen wir auch eine gesteuerte Zuwanderung, etwa mit Hilfe eines Punktesystems wie in Kanada, um ausländische Abschlüsse besser bewerten zu können. Ich warne aber davor, die Wirkung zu überschätzen. Warum sollte jemand, der richtig gut qualifiziert ist, ausgerechnet zu uns kommen? Viele Firmen sind im Ausland aktiv und bieten dort auch interessante Jobs an.

Angesichts von akuten Risiken für den deutschen Arbeitsmarkt wie das gigantische Haushaltsdefizit in den USA und die Länderrisiken im Euro-Raum warnt er davor, angesichts einer im Oktober vermutlich unter die drei-Millionen-Grenze sinkenden Arbeitslosenzahl in Jubel zu geraten. Weise weiter:

Außerdem erleben wir gerade einen Abbau von Arbeitsplätzen im verarbeitenden Gewerbe. Das betrifft Gutverdiener, mittleres Alter, mit Eigenheim und Hypotheken. Wir haben im Moment Strukturprobleme, und ich sehe auch nicht, dass sie gelöst werden, denn die Unternehmen bauen neue Standorte eher im Ausland auf und nicht hier.

Weises Vertrag mit der Bundesagentur für Arbeit endet 2012. Ob er bereit ist, diesen zu verlänger, ließ Weise im Interview offen.

Hier das gesamte Interview mit Frank Weise auf www.sueddeutsche.de

Die Zahl der Arbeitslosen ist damit bereits zum zweiten Mal in Folge gesunken. Bereits im März dieses Jahres registrierte die Bundesagentur für Arbeit eine Abnahme der Arbeitslosenzahl um rund 75.000.

Grund für den laut BA-Chef Frank-Jürgen Weise „unerwartet kräftigen Frühjahrsaufschwung“ sei vor allem die konjunkturbedingte Verbesserung am Arbeitsmarkt. Des Weiteren habe es sich in der Statistik bemerkbar gemacht, dass die Osterferien in diesem Jahr bereits vor dem Stichtag geendet haben. So würden viele Unternehmen das Einstellen von neuen Arbeitskräften bis an das Ferienende hinauszögern, was sich in den letzten Jahren negativ auf die Arbeitsmarktstatistiken des April-Monats ausgewirkt habe. Zudem ließen die Maßnahmen der Kurzarbeit die Auswirkungen der Krise weiterhin moderat ausfallen.

Auch die Daten der gemeldeten Stellen verzeichnen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit einen positiven Trend. So hat das gemeldete Stellenangebot (einschließlich der geförderten Stellen) saisonbereinigt um rund 8.000 zugenommen. Bei den ungeförderten Stellen wurde ein saisonbereinigter Zuwachs von 10.000 registriert. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die nicht saisonbereinigten Monatsdaten der geförderten und nicht geförderten Stellen somit um jeweils 22.000.

Eine ebenfalls positive Tendenz weisen die Daten der Erwerbstätigkeit auf. In dem Zeitraum von Februar bis März 2010 stieg die Zahl der Beschäftigten um 10.000, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm sogar um 14.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahresmonat bedeutete dies allerdings einen Rückgang von 74.000, die Zahl der Erwerbstätigen verringerte sich um rund 86.000.

Die Tatsache, dass die Abnahme der Beschäftigungszahlen nicht deutlicher ausgefallen ist, sei nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit vor allem der noch steigenden Teilzeitbeschäftigung zu verdanken.