Von der Leyen: Arbeitsmarkt auf Vorkrisenniveau

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen zeigt sich optimistisch: Sie sieht den deutschen Arbeitsmarkt „so gut wie auf Vorkrisenniveau“. In ihrem Statement zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat August 2010 wies die Ministerin darauf hin, dass die Krise noch noch nicht vorbei sei. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit gestalte sich jedoch beständig. Ingesamt hätte noch vor einem Jahr niemand mit einer solch guten Lage auf dem Arbeitsmarkt rechnen können.

Von der Leyen unterstrich den Rückgang der Kurzarbeit. Im Juni 2010 waren nur noch 400.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Rahmen dieser subventionierten Arbeitsverhältnisse in ihren Betrieben angestellt, was in etwa einem Viertel des Höchstwertes entspricht.

Von der Leyen wies auch auf die Ergebnisse der Betriebsbefragungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hin. Danach lag das gesamtwirtschaftliche Arbeitsangebot für den ersten Arbeitsmarkt im zweiten Quartal 2010 bei 805.000 Stellen. Das waren 97.000 oder 14 Prozent mehr als vor einem Jahr.

BA-X zieht weiter an – positiver Stellenindex

Der Stellenindex BA-X, den die Bundesagentur für Arbeit monatlich erhebt und der das Angebot an Stellen auf dem deutschen Arbeitsmarkt abbilden soll, hat sich erneut verbessert.Der Indikator für die Nachfrage nach
Arbeitskräften stieg im Juli um +4 auf 142 Punkte. Damit hat sich nach Einschätzung der Arbeitsagentur die Arbeitskräftenachfrage vom krisenbedingten Einbruch erholt. Gegenüber Oktober 2008 – der Monat bevor die Auswirkungen der Wirtschaftskrise am Arbeitsmarkt sichtbar wurden – liegt der BA-X erstmals einen Punkt im Plus.

Im Vergleich zum Vorjahr – als die Nachfrage ihren Tiefpunkt erreicht hatte – ist ein Plus von 34 Punkten zu verzeichnen. Etwa jede dritte gemeldete Stelle am ersten Arbeitsmarkt kommt derzeit aus der Zeitarbeit. Neben der Zeitarbeitsbranche beobachtet die Bundesagentur für Arbeit aber auch in andere Branchen wie im Einzelhandel, in der Gastronomie, im Bausektor oder im Gesundheits- und Sozialwesen deutliche Nachfragesteigerungen verzeichnet.

Anbei ein kleines Diagramm, das den deutlichen positiven Trend des BA-X schön darstellt:

BA-X Grafik - Entwicklung des Stellenindex der Arbetisagentur
BA-X Grafik – Entwicklung des Stellenindex der Arbetisagentur

Das Vor-Krisenniveau ist also wieder erreicht. Auch wenn das Angebot an zu besetztenden Stellen alleine noch kein hinreichender Beweis für eine wirkliche Verbesserung des Arbeitsmarktes ist, zusammen mit den positiven Meldungen, die man von Seiten der Wirtschaft hört, scheint die Wende geschafft zu sein. Der BA-X dürfte also in den nächsten Monaten noch weiter anziehen…

Vermittlung durch Globalisierungsfonds bei Karmann erfolgreich?

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat das Förderprojekt zugunsten ehemaliger Beschäftigter des insolventen Autozulieferers Karmann nach eigenen Angaben erfolgreich abgeschlossen. „Die Investition von 6,2 Millionen Euro aus Brüssel und zusätzlichen Bundesmitteln hat sich gelohnt“, sagte der zuständige Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Gerd Hoofe:

„Ich freue mich sehr, dass rund 640 ehemalige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Karmann mit Unterstützung des Europäischen Globalisierungsfonds erfolgreich in neue Jobs vermittelt werden konnten. Das zeigt: Gute Fachkräfte haben auch in wirtschaftlich schwieriger Zeit gute Chancen. Wir erwarten, dass die Vermittlungsquote in den kommenden drei Monaten noch deutlich steigt. Die Unterstützung aus Brüssel hat den Standort Osnabrück gestärkt. Das Ergebnis zeigt aber auch, dass eine enge Vernetzung der Akteure in Qualifizierung, Vermittlung und Beratung ein Garant für eine nachhaltige Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt ist.“

Mitte August 2009 hatte die Bundesregierung für rund 1.800 ehemalige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Karmann bei der Europäischen Kommission einen Antrag auf Unterstützung aus dem Europäischen Globalisierungsfonds (EGF) gestellt. Der traditionsreiche Automobilzulieferer hatte im April des gleichen Jahres Insolvenz anmelden müssen, was zu einem großen Medienecho geführt hatte.

Die Mittel aus dem EGF, die die EU-Kommission bewilligt hatte, wurden durch zusätzliche Bundesmittel auf 9,5 Millionen Euro aufgestockt. Damit konnte die Qualifizierung und Betreuung der entlassenen Mitarbeiter deutlich vertieft und um ein halbes Jahr bis Ende Juni 2010 ausgeweitet werden. Zwischen Dezember 2008 und Juli 2009 hatte das Unternehmen Karmann rund 2.500 Beschäftigte an den Standorten Osnabrück und Rheine entlassen. Knapp 1800 waren daraufhin in eine Transfergesellschaft gewechselt.

Den Betroffenen konnten Qualifizierungen und Umschulungen angeboten werden. Neben klassischen Weiterbildungen wie zum Beispiel zum Finanz- und Lohnbuchhalter, Fernfahrer, Schweißer, Dreher oder Fräser wurden auch Energietechniker und -manager ausgebildet. Einigen konnte der Aufstieg zum Techniker oder zur Meisterschule eröffnet werden. Die in Osnabrück und Rheine durchgeführten EGF-Maßnahmen konzentrierten sich auf die Beschäftigten ohne Berufsabschluss. Bis jetzt haben über ein Drittel (38 Prozent) der Arbeitsuchenden direkt aus der Transfergesellschaft den Wiedereinstieg in Arbeit geschafft.

Sicherlich ist der Vermittlungserfolg zu begrüßen. Vergleichen mit den Finanzmitteln, die für Vermittlungsgutscheine eingesetzt werden, waren die Kosten jedoch um ein Vielfaches höher. Teilt man die 9,5 Millionen Euro, die für das Projekt eingesetzt wurden, durch die Zahl der vermittelten Arbeitnehmer, so ergeben sich Kosten von knapp 15.000 Euro pro Vermittlung. Und hierbei ist noch nicht gesichert, dass der Vermittlungserfolg auch nachhaltig ist – beim Vermittlungsgutschein wird dies durch die 6-Monats-Regelung zumindest ansatzweise erreicht.

Auch bei einer etwas weniger strengen Umrechnung der Kosten auf alle betreuten und qualifizierten Arbeitssuchenden kommt man noch auf Kosten von 5.200 Euro pro Betreuung. Aus den Informationen des BMAS lässt sich zugegebenermaßen jedoch nicht entnehmen, wie hoch der eigentliche „Vermittlungsanteil“ der eingesetzten Gelder war und in welcher Höhe die Fortbildungskosten ausfielen. Es scheint jedoch so, dass hier aus einer bestimmten politischen Motivation heraus (NRW-Wahl ?) für einige wenige Arbeitssuchende eine besonders teure Vermittlung finanziert wurde – was nicht zwangsläufig bedeutet, dass diese auch qualitativ höherwertiger als andere Angebote ausgefallen ist.

Kabinettsklausur: Arbeitsagentur muss sparen

Heute ist die Kabinettsklausur der Bundesregierung zu Ende gegangen. In einem Eckpunktepapier sind die Einsparungsvereinbarungen skizziert. Insgesamt summieren sich die Einsparungen auf 80 Milliarden Euro bis zum Jahr 2014.

Hier ein Auszug aus dem Eckpunktepapier:

6. Stärkung der Autonomie der Bundesagentur für Arbeit

Die Bundesregierung wird die Autonomie der Bundesagentur für Arbeit stärken. Dies wird mit einer höheren Flexibilität bei der Ausgestaltung der Arbeitsmarktprogramme hin zu mehr Ermessensleistungen eingehen.
Das System der Arbeitslosenversicherung wird so aufgestellt werden, dass es mittel- und langfristig ohne Darlehen oder Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt wirtschaften kann. Unterjährigen Liquiditätsbedarfen soll die Bundesagentur für Arbeit durch die Möglichkeit eigener kurzfristiger Kreditaufnahme begegnen können.

Auch in Punkt 3 wird bereits auf die zukünftige Arbeitsmarktpolitik eingegangen:

Durch optimierte Vermittlung und die Rückwirkungen der demografischen Entwicklung auf den Arbeitsmarkt wird sich mittelfristig eine Belebung des Arbeitsmarktes im SGB II Bereich ergeben. Dies schlägt sich im Bundeshaushalt mit zusätzlichen Einsparungen ab dem Jahr 2013 nieder.

Unsere Meinung: Der Vermittlungsgutschein der Arbeitsagentur findet im Sparpapier keine Erwähung. Bis die grundlegenden Vereinbarungen jedoch in fertigen Gesetzen ihren Abschluss finden, kann aber noch viel passieren… Wobei eine „optimierte Vermittlung“ unserere Meinung nach noch stärker auf den Vermittlungsgutschein setzen sollte. Die Bundesarbeitsministerin von der Leyen wird in den nächsten Tagen hoffentlich zu einer Klärung der offenen Fragen beitragen.

Kabinettsklausur – wo wird bei der Arbeitsagentur gespart?

Am Sonntag und Montag kommt das Bundeskabinett zu einer Klausur im Bundeskanzleramt zusammen. Hierbei wird die Bundesregierung über die Eckpunkte der Haushaltsplanung für 2011 sowie über die mittelfristige Finanzplanung beraten. Im Bundeshaushalt müssen mit Blick auf die Schuldenbremse und den Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt erhebliche Konsolidierungsschritte erfolgen.

Es ist klar, dass auch auf den größten Einzelhaushalt (Volumen des Einzelplan 11: 127,9 Mrd. Euro für das Jahr 2009), den für Arbeit und Soziales, erhebliche Einschnitte zukommen werden. In welchen Bereichen gespart werden muss, ist noch vollkommen offen. Bundesarbeitsministerin von der Leyen wies in ihrer Kommentierung der erfreulichen Arbeitsmarktzahlen für den Monat Mai () darauf hin, dass die stabile Lage am Arbeitsmarkt kein Selbstläufer sei und der Strukturwandel unabhängig von der wirtschaftlichen Lage fortschreite.

Um diese Riesenaufgabe zu bewältigen, brauchen wir auch künftig eine leistungsfähige und effiziente Arbeitsvermittlung.

Die arbeitsmarktpolitischen Mittel der Bundesagentur für Arbeit sind ein so großer Haushaltsposten, dass man hier an Einschnitten nicht vorbeikommen wird. Ob auch der Vermittlungsgutschein hiervon betroffen sein wird, bleibt abzuwarten. Seine hohe Wirksamkeit und das verglichen mit anderen Mitteln, z.B. dem Bildungsgutschein, geringe Volumen sollten die möglichen Sparforderungen etwas relativieren. Die Ergebnisse der Kabinettsklausur werden mit Spannung erwartet – nicht nur bei der Arbeitsagentur.

Positiver Trend am Arbeitsmarkt setzt sich fort

Die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt hat sich auch im April weiter entspannt. So fiel die Zahl der Arbeitslosen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) um 162.000 auf 3.406 Millionen. Saisonbereinigt lies sich eine konjunkturbedingte Abnahme der Arbeitslosigkeit um 68.000 verzeichnen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat bedeutete dies einen Rückgang von 178.000 Erwerbslosen. Die Arbeitslosenquote sank im gegenüber März 2010 um 0,4 Prozentpunkte und lag im April demzufolge bei 8,1 Prozent.

Die Zahl der Arbeitslosen ist damit bereits zum zweiten Mal in Folge gesunken. Bereits im März dieses Jahres registrierte die Bundesagentur für Arbeit eine Abnahme der Arbeitslosenzahl um rund 75.000.

Grund für den laut BA-Chef Frank-Jürgen Weise „unerwartet kräftigen Frühjahrsaufschwung“ sei vor allem die konjunkturbedingte Verbesserung am Arbeitsmarkt. Des Weiteren habe es sich in der Statistik bemerkbar gemacht, dass die Osterferien in diesem Jahr bereits vor dem Stichtag geendet haben. So würden viele Unternehmen das Einstellen von neuen Arbeitskräften bis an das Ferienende hinauszögern, was sich in den letzten Jahren negativ auf die Arbeitsmarktstatistiken des April-Monats ausgewirkt habe. Zudem ließen die Maßnahmen der Kurzarbeit die Auswirkungen der Krise weiterhin moderat ausfallen.

Auch die Daten der gemeldeten Stellen verzeichnen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit einen positiven Trend. So hat das gemeldete Stellenangebot (einschließlich der geförderten Stellen) saisonbereinigt um rund 8.000 zugenommen. Bei den ungeförderten Stellen wurde ein saisonbereinigter Zuwachs von 10.000 registriert. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die nicht saisonbereinigten Monatsdaten der geförderten und nicht geförderten Stellen somit um jeweils 22.000.

Eine ebenfalls positive Tendenz weisen die Daten der Erwerbstätigkeit auf. In dem Zeitraum von Februar bis März 2010 stieg die Zahl der Beschäftigten um 10.000, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm sogar um 14.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahresmonat bedeutete dies allerdings einen Rückgang von 74.000, die Zahl der Erwerbstätigen verringerte sich um rund 86.000.

Die Tatsache, dass die Abnahme der Beschäftigungszahlen nicht deutlicher ausgefallen ist, sei nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit vor allem der noch steigenden Teilzeitbeschäftigung zu verdanken.

Vermittlungsoffensive für Hartz-IV-Empfänger

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine groß angelegte Vermittlungsoffensive angekündigt. Mit einer Reihe von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen soll vor allem alleinerziehenden Müttern, Jugendlichen und älteren Menschen unter die Arme gegriffen werden. „Jetzt werfen wir den Blick auf die Gruppen, die vom letzten Aufschwung vor der Krise nicht profitiert haben“, sagte von der Leyen gegenüber der Tageszeitung „Die Welt“.

Ministerin Ursula von der leyen (Foto: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)
Ministerin Ursula von der Leyen (Foto: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

So sollen die Jobcenter alleinerziehende Mütter mit Hartz-IV-Bezug dabei unterstützen, die Betreuung ihrer Kinder zu organisieren, indem sie beispielsweise bei der Vermittlung einer Tagesmutter oder eines Kita-Platzes helfen. Da mehr als die Hälfte der rund 600.000 Alleinerziehenden in Deutschland die finanzielle Unabhängigkeit ohne Hartz-IV anstrebt, könne man vielen Müttern mit dieser Maßnahme einen Wiedereinstieg in das Berufsleben ermöglichen.

Das geplante Förderprogramm für Jugendliche setzt ähnliche Schwerpunkte. So soll jungen Hartz-IV-Empfängern künftig innerhalb von sechs Wochen ein Arbeits- oder Ausbildungsplatzangebot unterbreitet werden. „Keine Seite darf sich an Arbeitslosigkeit gewöhnen – nicht die Jugendlichen und auch nicht die Behörde“, sagte von der Leyen im Interview. Zudem soll jedem Jugendlichen ein „Coach“ zur Verfügung gestellt werden, der beim Übergang von der Schule in den Beruf unterstützend zur Seite steht.

Für die rund 1,2 Millionen Arbeitslosen, die über 50 Jahre alt sind, plant die Bundesarbeitsministerin gezielte Weiterbildungsmaßnahmen. Falls im Anschluss daran trotzdem kein Wiedereinstieg in das Berufsleben in Aussicht steht, komme jedoch auch eine öffentliche Beschäftigung nach dem Vorbild der Bürgerarbeit in Betracht.

Das „Innovationspaket“ der CDU-Politikerin beschränkt sich jedoch nicht nur auf Hartz-IV-Empfänger. So soll beispielsweise auch Arbeitnehmern geholfen werden, die nach der „Methode Schlecker“ entlassen und später „quasi durch die Drehtür zu schlechteren Bedingungen wieder eingestellt werden“.

Zwar hoffe von der Leyen, dass das Problem der Zeitarbeit innerhalb Branche gelöst werden kann, wenn dieser Fall jedoch nicht eintritt, müsse der Gesetzgeber die Arbeitnehmer künftig vor dem „Drehtüreffekt“ schützen.

Zudem verteidigte von der Leyen die bis März 2012 verlängerte Förderung der Kurzarbeit. So habe die Kurzarbeit in Zeiten der Krise rund 300.000 Arbeitsplätze sichern können.

Dieses Prinzip sei zwar keine dauerhafte Lösung, doch dürfe man die Subventionen auf keinen Fall von heute auf morgen streichen. „Es ist wie bei der Therapie einer Krankheit. Wenn man zu früh abbricht, zerstört man alles, was man zuvor geschaffen hat“ erklärte die Ministerin.

Messebeteiligungen der Arbeitsagentur

Die Bundesagentur für Arbeit nimmt 2010 an zahlreichen Messen teil. So war sie 2010 auf der gerade zu Ende gegangenen Computermesse Cebit in Hannover vertreten. Bei dieser wichtigen Leitmesse mussten erneut Ausstellerrückgänge festgestellt werden, die Zahl der Besucher nahm jedoch leicht zu.

Auf der Cebit bot die Arbeitsagentur nach eigenen Angaben folgende Dienstleistungen an:

  • Vermittlung von Ausbildungs- und Arbeitsstellen
  • Berufsberatung und Berufsorientierung
  • Förderung der beruflichen Weiterbildung und Qualifizierung
  • Arbeitsmarktberatung und Arbeitgeberberatung

Die BA zeigt sich auch offen gegenüber technischen Neuerungen: So gab es die Möglichkeit einer mobilen Jobbörse – man konnte per Bluetooth Jobangebote kostenfrei auf sein Handy laden.

Über den Erfolg ihrer Aktion ist nichts bekannt. Gerade hochqualifizierte IT-Experten dürften bei ihrer Berufssuche nicht auf die Beratungsangebote der Arbeitsagentur angewiesen sein bzw. hiervon nicht allzu viel erwarten. Entweder finden sie „auf eigene Faust“ eine Stelle oder schalten einen IT-Personalvermittler mit spezifischen Branchenkenntnissen ein. Alternativ steht den IT-Professionals noch eine Tätigkeit als Freelancer offen, die in der Regel über spezielle Agenturen vermittelt werden.

Im Laufe des Monats März wird die BA noch auf folgenden Messen vertreten sein:

  • Werkstättenmesse 2010 in Nürnberg
  • didacta 2010 – die Bildungsmesse (Köln)
  • Messe fensterbau/frontale 2010 in Nürnberg

Vermutlich wird es Kritik an den Messebeteiligungen der Arbeitsagentur geben, die schließlich durch die Beiträge der Arbeitslosenversicherung finanziert werden müssen. Zumindest zeigt die BA mit diesen Messebeteiligungen aber, dass sie die Arbeitssuchenden und die Unternehmen dort „abholen“ möchte, wo man sie eben treffen kann – auf den großen Messen. Und das ist ja grundsätzlich begrüßenswert.

Jobcenter werden reformiert

Seit drei Jahren wurde gerungen, jetzt scheint eine Einigung erreicht worden zu sein: Die Jobcenter können endlich reformiert werden.

Das Bundesverfassungsgericht hatte 2007 in einem Urteil klargestellt, dass der jetzige Zustand, also eine Überschneidung von Zuständigkeiten von Bund und Ländern, in der jetzigen Form nicht verfassungsgemäß sei. Jetzt haben sich Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und die Unions-Ministerpräsidenten darauf geeinigt, diesen Mangel durch eine Änderung des Grundgesetzes abzustellen. Die Fragen und Antworten zur Reform der Jobcenter kann man auf Tagesschau.de in einer Zusammenfassung nachlesen.

Interview mit Frank-Jürgen Weise

Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit, hat SPIEGEL Online ein Interview gegeben.

Weise geht auf die angespannte finanzielle Situation der Arbeitsagentur ein, deren Reserven im Februar 2010 aufgebraucht sein werden. Für 2010 erwartet er im Schnitt 4,1 bis 4,2 Millionen Arbeitslose, insbesondere in Branchen mit Exportorientierung sehe es schlimm aus.

Hier das Interview zum Nachlesen.